Als Abgeordneter im Landtag

Als Politiker und Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg treibt mich der Leitgedanke an, Natur und Umwelt zu bewahren. Hier ist auch der Ort, die Anliegen meines Wahlkreises engagiert zu vertreten. In einer typischen Sitzungswoche bin ich von Dienstag bis Donnerstag in Stuttgart, während ich Montag, Freitag und das Wochenende dazu nutze, Aufgaben und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis Sinsheim wahrzunehmen. Das ist mir wichtig, um eine direkte Rückmeldung auf meine Arbeit zu bekommen und frühzeitig auf Probleme aufmerksam zu werden.

Der Dienstag im Landtag beginnt in der Regel mit Fachbesprechungen, anschließend stimme ich mich mit meinem Büroteam über anstehende Termine und Projekte ab und danach treffe ich mit mit allen Grünen Abgeordneten und Regierungsmitgliedern zur Fraktionssitzung. Mittwoch und Donnerstag finden in regelmäßigem Rhythmus die Ausschusssitzungen statt, im Wechsel mit Plenartagen. Die Plenarsitzungen sind das Forum für politische Debatten in Baden-Württemberg und für wichtige politische Aussagen verschiedener Fraktionen und der Regierung.

Hermino im Plenum des Landtages Baden-Württemberg.

Als Mitglied des Verkehrsausschusses

Hermino besichtigt ….

Ich bin Vorsitzender des Arbeitskreises Verkehr der Grünen Fraktion und Mitglied des Verkehrsausschusses im Landtag. Nachhaltige Verkehrspolitik und Mobilität ist ein zentraler Faktor nicht nur im Klimaschutz, sondern auch in puncto Menschenfreundlichkeit und Gesundheit. Nachhaltige Mobilität ist deshalb seit Jahren mein persönliches Herzensthema. Dafür arbeite ich im Landtag unter anderem im Verkehrsausschuss und als Vorsitzender des Arbeitskreises Verkehr der Grünen.

Ich kann auf ein breites Fundament an Erfahrungen zurückgreifen: Als langjähriges Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Mobilität und der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Mobilität und Verkehr, sowie natürlich als politisch aktiver Radfahrer. Im Verkehrsausschuss geht es um alle Formen der Mobilität: zu Land, zu Wasser und in der Luft. Außerdem beschäftigen wir uns ausgiebig mit innovativen Konzepten einer Mobilität der Zukunft, um in der notwendigen Mobilitätswende agieren zu können.

Als Mitglied des Petitionsausschusses

Der Petitionsausschuss ist das Scharnier zwischen Bürger und Staat. Ob allein oder in Gruppen, egal mit welcher Staatsangehörigkeit und in welchem Alter, jeder und jede kann sich an den Petitionsausschuss wenden, wenn er oder sie das Gefühl hat durch Ämter oder Behörden des Landes ungerecht behandelt worden zu sein. Da es keine besonderen Formvorschriften für Petitionen gibt, ist die bürokratische Hürde sehr niedrig. Wir versuchen dann, den Sachverhalt aufzuklären und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Dabei kann es sich bspw. um Probleme mit den Finanzämtern, der Polizei oder der Schulverwaltung handeln.

Hermino mit einer Petitionsgruppe im Landtag.


Das macht die Arbeit im Petitionsausschuss abwechslungsreich und spannend. Wir können die Entscheidungen von Regierung und Verwaltung im Landtag zwar nicht selbst aufheben oder ändern, aber wir können die Regierung ersuchen, bestimmte Maßnahmen oder Verwaltungsentscheidungen nochmals zu überprüfen. Innerhalb fester Fristen muss diese dem Landtag berichten, was sie veranlasst hat. Dabei spielt nicht nur die Rechtmäßigkeit eine Rolle, sondern auch die Zweckmäßigkeit.


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